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Die Generalversammlung der Vereinten Nationen bekräftigt ihre Unterstützung für den politischen Prozess für die marokkanische Sahara

Thursday 05 December 2024 - 09:20
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen bekräftigt ihre Unterstützung für den politischen Prozess für die marokkanische Sahara

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch eine Resolution verabschiedet, in der sie ihre Unterstützung für den politischen Prozess bekräftigt, der unter der ausschließlichen Schirmherrschaft des Sicherheitsrats zur Lösung des regionalen Streits um die marokkanische Sahara durchgeführt wird. Diese Entscheidung stärkt die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte und einvernehmliche politische Lösung.

Der angenommene Text bestätigt die Resolution des 4. Ausschusses der Vereinten Nationen vom vergangenen Oktober und fordert die beteiligten Parteien zur uneingeschränkten Zusammenarbeit mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen auf. Die Resolution hebt die Empfehlungen der Resolutionen des Sicherheitsrats seit 2007 hervor, die eine „gerechte, dauerhafte und für beide Seiten akzeptable politische“ Lösung befürworten.

Die Generalversammlung begrüßte die Bemühungen Marokkos, insbesondere die 2007 vorgeschlagene Autonomieinitiative, die von der internationalen Gemeinschaft als ernsthafte und glaubwürdige Grundlage für eine endgültige Lösung im Rahmen der Souveränität und Integrität des Königreichs angesehen wird.

Die Resolution unterstreicht auch die zentrale Rolle des Rundtischprozesses, der seit den Resolutionen 2440, 2468, 2494 etabliert und in den jüngsten Resolutionen 2654 und 2703 bekräftigt wurde. Diese Diskussionen bringen vier Hauptteilnehmer zusammen: Marokko, Algerien, Mauretanien und die Polisario. Durch die mehrfache Erwähnung Algeriens unterstreicht die Resolution dessen entscheidende Rolle bei der Beilegung des Konflikts.

Darüber hinaus begrüßte die Generalversammlung die Bemühungen Marokkos zur Förderung der Menschenrechte in den südlichen Provinzen, insbesondere dank der Arbeit der Kommissionen des Nationalen Menschenrechtsrates in Laâyoune und Dakhla. Sie bekräftigte auch ihre Bitte bezüglich der Registrierung der Bevölkerung der Lager Tindouf, eine Maßnahme, die von den UN-Behörden regelmäßig hervorgehoben wird.

Diese Resolution markiert eine neue Etappe in der Umsetzung einer pragmatischen und dauerhaften Lösung des Konflikts und enthüllt gleichzeitig die Ansprüche der Front Polisario und Algeriens. Indem es das Klima der Stabilität und Entwicklung in der marokkanischen Sahara bekräftigt, festigt es die internationale Position, die den marokkanischen Ansatz befürwortet, und marginalisiert gleichzeitig widersprüchliche Diskurse.

Die Annahme dieses Textes zeigt die Kontinuität der klaren und einstimmigen Unterstützung der Vereinten Nationen für eine realistische politische Lösung, die auf Kompromissen und den konkreten Fortschritten basiert, die über fast zwei Jahrzehnte erzielt wurden.


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