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Gaza-Abkommen: Ein fragiler Waffenstillstand zwischen Friedensbestrebungen und politischem Kalkül
Nach wochenlangen intensiven Verhandlungen unter Vermittlung Ägyptens, Katars und der Türkei sowie mit Unterstützung der Vereinten Nationen und der USA haben Israel und die Hamas-Bewegung ein neues Waffenstillstandsabkommen für Gaza erzielt. Dieser nach komplexen Diskussionen erzielte Kompromiss markiert einen entscheidenden, aber noch unsicheren Schritt zur Beruhigung der Lage in einer von monatelanger Gewalt heimgesuchten Region.
Unter den angekündigten Bedingungen hat sich die Hamas verpflichtet, alle im Gazastreifen inhaftierten israelischen Gefangenen freizulassen. Im Gegenzug für den Rückzug der israelischen Truppen auf eine vereinbarte Linie innerhalb des Territoriums. Das Abkommen ebnet somit den Weg für einen Waffenstillstand, der die Militäroperationen, die beide Seiten seit Monaten erschöpfen, vorübergehend aussetzen soll.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu begrüßte das Abkommen als „nationalen und moralischen Erfolg für Israel“ und stellte es als Ergebnis anhaltenden militärischen und diplomatischen Drucks dar. Die Hamas ihrerseits betonte ihr Bekenntnis zu den unveräußerlichen Rechten des palästinensischen Volkes, einschließlich des Rechts auf Selbstbestimmung, und betonte, dass dieses Abkommen „in keiner Weise eine Aufgabe nationaler Prinzipien bedeute“.
Die gemeinsame Vermittlung von Kairo, Doha und Ankara trug entscheidend dazu bei, die Sackgasse zu überwinden, die die Gespräche gelähmt hatte. Die Hamas dankte diesen Ländern und dankte US-Präsident Donald Trump für seinen Beitrag zur Annäherung ihrer Ansichten.
Der UN-Generalsekretär begrüßte seinerseits „einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung der Ruhe und zur Erleichterung der Bereitstellung dringender humanitärer Hilfe“ für die Menschen in Gaza, die mit einer alarmierenden humanitären Lage konfrontiert sind. Die UN bekräftigten zudem ihre Bereitschaft, die Umsetzung des Abkommens zu unterstützen und die Bereitstellung von Hilfsgütern für die Zivilbevölkerung sicherzustellen.
In einer symbolischen Geste telefonierte Benjamin Netanjahu nach Bekanntgabe des Abkommens mit Donald Trump, besprach eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit und lud ihn ein, bald vor der Knesset zu sprechen – ein Zeichen der strategischen Annäherung zwischen den beiden Staatschefs. Trotz des wachsenden Optimismus bleiben viele Fragen zur Nachhaltigkeit dieses Waffenstillstands offen. Frühere Waffenstillstandsabkommen wurden oft durch anhaltende politische und militärische Spannungen geschwächt. Ohne eine umfassende Regelung, die die Rechte des palästinensischen Volkes garantiert, und eine dauerhafte politische Lösung bleibt die Zukunft des Friedens in Gaza ungewiss.