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Moskau begründet Enthaltung bei UN-Resolution zur Autonomie der marokkanischen Sahara
Russland hat die Gründe für seine Enthaltung bei der Abstimmung über die Resolution 2797 des UN-Sicherheitsrates vom Freitag, dem 31. Oktober, erläutert. Die Resolution befürwortet den Autonomievorschlag unter marokkanischer Souveränität als realistischste Grundlage für die Beilegung des Konflikts um die marokkanische Sahara.
In einer Erklärung des russischen Außenministeriums gab Moskau an, dass seine Haltung auf mangelnde Transparenz im Resolutionsprozess und eine überstürzte Umsetzung zurückzuführen sei, wodurch die Berücksichtigung aller von einigen Delegationen eingebrachten Änderungsanträge verhindert worden sei.
Russland, das sich gemeinsam mit China und Pakistan der Stimme enthielt, betonte dennoch die Wichtigkeit der Verlängerung des MINURSO-Mandats um ein weiteres Jahr und wies darauf hin, dass die UN-Mission eine entscheidende Rolle für die Stabilität in der marokkanischen Sahara und der Sahelzone spiele.
Die Erklärung stellt außerdem klar, dass Moskau die Bemühungen des Persönlichen Beauftragten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, um eine „gerechte, dauerhafte und für alle Seiten akzeptable“ politische Lösung unterstützt.
„Russland wird sich in seinen Kontakten mit allen betroffenen Parteien weiterhin aktiv für dieses Ziel einsetzen“, heißt es weiter in dem Text. Gleichzeitig bekräftigt Moskau sein Bekenntnis zur Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze der UN-Charta.
Es ist anzumerken, dass bei dieser historischen Abstimmung elf Länder die Resolution unterstützten, während sich Russland, China und Pakistan der Stimme enthielten. Algerien, der wichtigste Unterstützer der Polisario-Front, verweigerte die Teilnahme an der Abstimmung.