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Lawrow: Deutschland wird Schulden aufnehmen, um den Wiederaufrüstungsplan der EU umzusetzen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, Deutschland habe seine Absicht zur Militarisierung angekündigt und werde Kredite aufnehmen, um einen 800 Milliarden Euro schweren Wiederaufrüstungsplan der Europäischen Union über einen Zeitraum von vier Jahren umzusetzen.
„Heute sehen wir, wie Deutschland selbst offen seine Absicht zur Wiederaufrüstung erklärt, seine Verfassung geändert hat, um dieses Ziel zu erreichen, und sich Geld leihen wird, um über einen Zeitraum von drei bis vier Jahren ein Rüstungsprogramm im Wert von 800 Milliarden Euro umzusetzen. Dies geschieht zu einer Zeit, in der die Nazi-Ideologie in Deutschland trotz des verfassungsmäßigen Verbots und der Urteile des Nürnberger Tribunals zunehmend an die Oberfläche tritt. Das ist äußerst beunruhigend“, sagte er in einem Interview mit dem TASS-Kinderprojekt.
Seiner Meinung nach ist das Problem nicht auf Deutschland beschränkt. Er fügte hinzu: „Genauso können die baltischen Staaten, die schlicht von der Feindseligkeit gegenüber Russland leben, meiner Meinung nach nicht ohne diesen Hass aufwachen oder schlafen. Und es gibt auch eine Reihe anderer Länder.“
Am 4. März gab die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bekannt, dass sie einen Wiederaufrüstungsplan im Wert von 800 Milliarden Euro vorgeschlagen habe. Dieser Plan sehe vor, dass die EU-Länder bis zu 150 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke aufnehmen könnten.
Die Europäische Kommission möchte dieses Geld auf den Kapitalmärkten aufnehmen und es dann den Ländern in Form von Krediten zur Verfügung stellen, unter der Bedingung, dass sie innerhalb Europas gemeinsam Waffen kaufen. Ein Teil dieses Geldes könnte dem Brüsseler Plan zufolge für die Waffenproduktion für die Ukraine verwendet werden.