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Washington kündigt sechsmonatige Aussetzung der Sanktionen gegen Syrien an
Die US-Regierung kündigte am Freitag eine 180-tägige Aussetzung der Sanktionen gegen Syrien an und ebnete damit den Weg für Investitionen, die die „Stabilität“ und den „Wiederaufbau“ des Landes fördern.
Mit der Aussetzung werde ein Versprechen erfüllt, das Präsident Donald Trump während seiner jüngsten Reise durch die Golfstaaten gegeben hatte. Sie erleichtere „die Versorgung mit Elektrizität, Energie, Wasser und sanitären Einrichtungen und ermögliche eine wirksamere humanitäre Hilfe in Syrien“, hieß es in einer Erklärung des US-Außenministeriums.
In Verbindung mit der Aussetzung erteilte das Finanzministerium Syrien eine „allgemeine Lizenz“, die US-Bürgern Transaktionen erlaubt, die zuvor durch die Sanktionsbestimmungen gegen Syrien verboten waren. „Dadurch werden die Sanktionen gegen Syrien de facto aufgehoben“, heißt es in der Erklärung weiter.
Mit dieser Maßnahme, betont die US-Diplomatie, biete Präsident Trump der syrischen Regierung „die Möglichkeit, Frieden und Stabilität sowohl in Syrien als auch in den Beziehungen Syriens zu seinen Nachbarn zu fördern“.
Die Entscheidung, so die gleiche Quelle, sei der „erste Schritt“ zur Verwirklichung der Vision des Präsidenten einer „neuen Beziehung zwischen Syrien und den Vereinigten Staaten“.
Diese Maßnahmen erfolgen eine Woche, nachdem Präsident Trump den syrischen Präsidenten Ahmed Acharaa in Riad getroffen hatte.
Die meisten US-Sanktionen wurden gegen das gestürzte Regime von Baschar al-Assad verhängt. Ihr Hauptziel waren die syrische Fluggesellschaft, die Zentralbank und mehrere Öl- und Gasunternehmen sowie zahlreiche Persönlichkeiten aus dem Umfeld des Regimes.